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Sehr geehrte Frau

Sehr geehrte Frau Kabelis-Lechner,
Sie haben Recht, diese Beispiele sind wenig erbaulich. Trotzdem würde ich den Ortsbildschutz nicht als zahnlos bezeichnen, weil es viele Beispiele gibt, wo er gut funktioniert. (s. auch das Buch „Erhalten und gestalten – Ortsbildschutz in der Steiermark, Graz 2020).
Ebenfalls richtig ist, dass es da und dort Ortsbildsachverständige gibt, die in „ihrer“ Gemeinde planen. In solchen Fällen wird das Ortsbildgutachten selbstverständlich von einem anderen Ortsbildsachverständigen verfasst. Dass Ortsbildsachverständige Konflikte mit BürgermeisterInnen scheuen, ist eine Verallgemeinerung, die leider die gute Arbeit vieler Ortsbildsachverständiger, die sich engagieren und gemeinsam mit den politischen Verantwortlichen und der Verwaltung das Ortsbild in vorbildlicher Weise weiterentwickeln, abwertet.
Zur Rolle der Ortsbildkommission: Es gibt 63 Ortsbildgemeinden und jeweils bestellte Ortsbildsachverständige. Es ist nicht die Aufgabe der Ortsbildkommission, einzelne Gutachten der Ortsbildsachverständigen zu prüfen oder zu kommentieren, abgesehen davon, dass dafür weder die Kapazitäten der ehrenamtlich agierenden Kommissionsmitglieder ausreichen würden noch die Ortsbildkommission das Pouvoir hat, Gutachten für ungültig zu erklären (was übrigens gar nicht möglich ist, wenn ein rechtmäßig bestellter Gutachter ein solches verfasst).
Was noch zu beachten ist, wobei ich nicht weiß, ob das im von Ihnen beschriebenen „Minus“ der Fall ist: Schutzgebiete in Ortsbildgemeinden sind nie ident mit dem Gemeindegebiet. Es handelt sich vielmehr um im Ortsbildkonzept festgelegte Zonen. Außerhalb dieser Zonen gilt das Ortsbildgesetz nicht, wobei jedoch jedenfalls § 43 Abs. 4 (allgemeine Ortsbildbestimmung) BauG anzuwenden ist.
Eine Überarbeitung des Ortsbildgesetzes ist tatsächlich ein Desiderat (wie auch im oben genannte Buch beschrieben) und Sie können versichert sein, dass die Ortsbildkommission dahingehend aktiv ist.

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