31/12/2006
31/12/2006

Stadtrat DI Dr. techn. Gerhard Rüsch

Der erste Teil der Innovationswerkstätten des Stadtplanungs-Projekts „Zeit für Graz“ fand Anfang Dezember seinen Abschluss. Ein Monat nach dem offiziellen Auftakt im Grazer Kunsthaus haben bislang in den Bezirken Innere Stadt, Geidorf, Puntigam, St. Leonhard, Mariatrost, Gösting, Andritz, Wetzelsdorf, St. Peter, Lend und Ries insgesamt rund 610 Menschen an den Werkstätten teilgenommen. Der für die Stadtplanung zuständige Stadtrat DI Dr. Gerhard Rüsch (VP) verspürte daher ein Bedürfnis, nach der ersten Staffel eine vorweihnachtliche Zwischenbilanz zu ziehen. Der Zuspruch durch die Grazer Bevölkerung hat den Erwartungen der Organisatoren mit ungefähr 630 Personen einigermaßen entsprochen, obwohl im Vorfeld wesentlich höhere Zahlen im Gespräch waren. Im kommenden Jahr wird es nach den Planungswerkstätten in den restlichen sechs Bezirken noch einen Roundtable mit den zuständigen Beamten für die Umsetzung von Projekten (Konsenskonferenz) sowie zwei Begleitprozesse mit Jugendlichen und Migranten geben.
Nach den ersten Veranstaltungen in den Bezirken war in den Medien Kritik an der mangelnden Reichweite und den nicht unbeträchtlichen Kosten (rund 600.000 Euro) laut geworden. Die Vorwürfe will Rüsch so nicht gelten lassen. Er meint, dass die Beteiligung in Graz im Vergleich zum Vorbildmodell in Basel mindestens gleich gewesen sei. Rüsch will sich „an dem messen lassen, was in der Zukunft an konkreten Projekten umgesetzt werden wird“. Als weitere Folge versichert er, dass es keine größere Planung in der Stadt Graz mehr ohne Bürgerbeteiligung geben wird: „Das wird auch zukünftig der Trend sein, z.B. was den Bebauungsplan im Villenviertel angeht.“

Auch Kurt Hörmann vom Referat für Bürgerbeteiligung äußert sich zufrieden: „Es wurden viele Menschen motiviert zu kommen, die bislang nirgends aufgetreten sind. Es sind eben nicht die üblichen Verdächtigen erschienen und das Feedback war zum weitaus überwiegenden Teil positiv.“ In jeder Planungswerkstatt musste man sich auf vier Themen einigen. Die Entscheidungen wurden „sehr demokratisch akzeptiert“ und die Sicht des größeren Zusammenhangs setzte sich gegen das „Grätzeldenken“ durch.
„Nicht die Kritik stand im Vordergrund, sondern echte Vorschläge zur Verbesserung der Situation in den Bezirken“, ergänzt der in der Moderationsgruppe sitzende Stadtentwicklungsexperte Hansjörg Luser. Er sieht viel versprechende Ansätze zur selbstständigen Weiterarbeit in Kleingruppen, z.B. für mehr Lebensqualität im Bezirk St. Peter. Wenig Überraschendes gab es bei den Themen der Abende, lagen doch die Dauerbrenner Verkehr und Umwelt an der Spitze der Rankings. Sehr bedeckt gab sich Rüsch bezüglich der Umsetzung konkreter Projekte, „ein großes Bedürfnis besteht sicher in der Gestaltung des Uferbereichs entlang der Mur, ich kann mir vorstellen, dass hier weitere Promenaden und Strandbäder verwirklicht werden“.
Harsche Kritik äußerte Rüsch an der Tatsache, dass zwar die meisten Stadtpolitiker für das Projekt gestimmt haben, aber sich nicht an den Sitzungen beteiligt hätten oder im Nachhinein Kritik geübt haben. „Keinesfalls sollten die Planungswerkstätten“, so Rüsch, „als ein ÖVP-Projekt verstanden werden, denn die Aufgabe jedes Ressorts sei es schließlich im Interesse aller Bürger zu arbeiten.“

Verfasser/in:
Josef Schiffer, Bericht
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